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Umbruch in Kiew

Rücktritt des Regierungschefs Asarow

Nach langen Wochen des Machtkampfs in der Ukraine hat Nikolai Asarow, der ukrainische Regierungschef, seinen Rücktritt von diesem Posten eingereicht. Nach Asarows Worten soll dieser Schritt helfen, einen gemeinsamen Weg aus der prekären Situation zu finden, in der sich der Staat seit November letzten Jahres befindet.

Allerdings gehört dieser Schritt nur zu den kleineren Anforderungen, die die proeuropäische Opposition, versammelt um den einstigen Boxweltmeister Vitali Klitschko, gestellt hat. Des Weiteren hat die Regierung als Antwort auf die Anforderungen der Opposition mehrere undemokratische Gesetze zurückgenommen, die neulich im Januar verabschiedet wurden. Der Oppositionsführer Klitschko sagte der Presse, dass diese Ereignisse ein „Licht am ende des Tunnels“ bedeuten könnten.

Die Demonstranten auf dem Unabhängigkeitsplatz (Maidan) fordern allerdings weiterhin den Rücktritt des prorussischen ukrainischen Präsidenten Janukowitsch von seinem Posten. Janukowitsch hat den Rücktritt seines Regierungschefs angenommen. Bis zur Bildung eines neuen Kabinetts bleiben die bestehenden Regierungsmitglieder geschäftsführend im Amt. Die Geschäfte von Asarow werden von seinem Stellvertreter Sergej Arbusow übernommen. Die ukrainische Verfassung sieht vor, dass mit dem Rücktritt des amtierenden Regierungschefs auch alle seine Minister formell zurücktreten sollen. Der Nachfolger Asarows wurde zunächst namentlich nicht genannt, das sollte spätestens innerhalb der kommenden sieben Tage passieren.

Kategorie: Ausland

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